Die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Agrobiodiversität, d.h. der Vielfalt der Nutztiere und Kulturpflanzen, für die sich ProSpecieRara einsetzt, ist für unsere Ernährungssicherheit zentral. Deshalb wurde sie 2012 auch als Ziel 4 in die Strategie Biodiversität Schweiz (SBS) integriert. Doch bisher wurden im Rahmen der Biodiversitätsstrategie keinerlei Massnahmen zur Agrobiodiversität ergriffen – obwohl mittlerweile die Biodiversitätskonvention auf globaler Ebene deren Wichtigkeit nochmals bestätigt hat.
Fragwürdige Wirkungsanalyse
Gemäss Aussage des Bundesrates soll das Ziel 4 der Strategie Biodiversität auch im zukünftigen Aktionsplan nicht angegangen werden. Der Bundesrat begründet sein Untätigsein mit einer Wirkungsanalyse, deren Resultate aus der Luft gegriffen sind und wissenschaftlichen Anforderungen nicht entspricht. Denn es gab keinerlei Indikatoren, um den Zustand der Agrobiodiversität zu messen. Eine neue Strategie auf einer fehlerhaften Analyse aufzubauen, ist höchst bedenklich.
Kein Einbezug relevanter Organisationen
Normalerweise werden die relevanten Organisationen eingeladen, sich zur Erarbeitung eines neuen Aktionsplanes zu äussern. Dieses standardmässige Vorgehen wurde bei der Erarbeitung des neuen Aktionsplanes Biodiversität missachtet. Für Umsetzung des Ziel 4 der Agrobiodiversität wurden weder die Schweizerische Kommission zur Erhaltung der Kultupflanzenvielfalt (SKEK), noch Organisationen wie ProSpecieRara einbezogen.
Ausweichende Antworten
Maya Graf, Ständerätin (Grüne/BL) und Stiftungsrätin von ProSpecieRara, wollte deshalb mit einer Interpellation erfahren, wie der Bundesrat zu diesem fragwürdigen Prozess steht. Das Geschäft wurde diese Woche im Ständerat behandelt. Bereits die schriftliche Antwort des Bundesrates war ernüchternd – denn er hat die gestellten Fragen in keiner Weise beantwortet. Und die mündliche Stellungnahme von Bundesrat Albert Rösti im Ständerat ging in dieselbe Richtung. Nachdem Ständerätin Maya Graf die Problematik nochmals aufgezeigt hat, antwortete Bundesrat Rösti mit der Begründung «Wir sollten nach dem Sonntag (…) nicht die Gewinner zu den Verlierern machen.» Soll hier die Ablehnung der Biodiversitätsinitiative herhalten, um eine wissenschaftliche ungenügende Analyse zu legitimieren und den gängigen Einbezug von zentralen Akteuren zu negieren? Dies entspricht wohl kaum dem Volkswillen. Bald wird der neue «Aktionsplan Biodiversität» auf dem Tisch liegen. ProSpecieRara wird ihn prüfen und sich wenn nötig wieder zu Wort melden.